zurück zur Übersicht

Nachricht vom 15.07.2020 Rathaus

B├╝rgerbeteiligung zur Fotovoltaik kommt

Stimmbezirke sollen bleiben

Hirschau (Bericht von Gerhard Fleischmann)  Eine engagierte Diskussion entspann sich in der letzten Stadtratsitzung im Josefshaus zur geplanten Freifl├Ąchenfotovoltaikanlage am Kricklhof. Photovoltaik an sich sei positiv zu sehen, aber die geplante Gr├Â├če der Anlage und besonders der geplante Standort stie├čen auch auf Widerspruch. Im Rahmen einer vorgezogenen B├╝rger- und Fachstellenbeteiligung sollen m├Âglichst viele offene Fragen gekl├Ąrt werden bevor eventuell ein Bauleit- und Bebauungsplanverfahren angesto├čen wird.



Der Projektant Primus Solar GmbH aus Regensburg hatte in der letzten Sitzung ausf├╝hrliche Infos geliefert. 1.B├╝rgermeister Hermann Falk schlug als erstes eine Infoveranstaltung f├╝r die B├╝rger und ein Gespr├Ąch mit der ├Ârtlichen Industrie als m├Âgliche Gro├čabnehmer der erzeugten Energie vor. Johanna Erras-Dorfner, FW meinte, das Projekt sei sehr gro├č und deshalb am vorgeschlagenen Standort nicht passend. Florian Siegert, CSU vertrat die Ansicht die B├╝rger m├╝ssten eingebunden werden, die Fachstellen sollten vorab kontaktiert werden.

Gespalten erwies sich die Ansicht seitens der SPD. G├╝nther Amann und Josef Birner waren eher f├╝r zeitnahes positives Vorgehen, der Ausstieg uns Kohle und Atomkraft brauche Ersatz, zudem wolle man sich in Hirschau auf den Weg zur Energie autarken Kommune begeben. Diesen Zielen stimmten zwar auch Rudolf Wild und Wolfgang Bosser zu, , der Standort ist aber f├╝r sie nicht zustimmungsf├Ąhig.

Auch Christian Feja, Gr├╝ne, stellte Ort und Gr├Â├če in Frage, freute sich ├╝ber die offene Diskussion zu Thema, an sich sei diese Art der Energiegewinnung eine gute Sache. Angeregt wurde nach alternativen Standorten Ausschau zu halten, Rudi Wild brachte ein zu AKW geh├Âriges Grundst├╝ck am Rand des Monte Kaolino ins Gespr├Ąch. Mehrheitlich einigte man sich auf eine vorgezogene B├╝rgerbeteiligung, wobei das zeitnah angegangen werden soll.



Die Regierung der Oberpfalz hatte bei der Wahlpr├╝fung der Kommunalwahlen darauf hingewiesen, dass die Stimmbezirke 6 (Steinigloh, Urspring, Krondorf Burgstall)) und 8( Massenricht, Ober-, Untersteinbach) sich knapp an der zul├Ąssigen Untergrenze von mindestens 50 Urnenw├Ąhlern pro Wahllokal bewegten und damit die Wahrung des Wahlgeheimnisses in Frage stehe.. Christian Piehler vom Ordnungsamt erl├Ąutete die Situation. Vermehrte Briefwahl und Nichtw├Ąhler verminderten die Zahl der Urnenw├Ąhler. Man sei, h├Ątten sich in einem Wahllokal unter 50 abgegebene Stimmen ergeben, vorbereitet gewesen dieses dann im Nachbarlokal mit aus zu z├Ąhlen. W├╝rden beide kleinen Wahllokale anderen zugeschlagen erg├Ąbe das Einsparungen bei den Wahlhelfern. Zudem k├Ânnte man ein weiteres Briefwahllokal schaffen, was die Ausz├Ąhlung beschleunige.

Die Meinung der Ortssprecher sei abzufragen meinten Josef Birner und G├╝nther Amann. Christian Piehler informierte, dass die Frage eigentlich von der Verwaltung zu entscheiden sei, die aber den Stadtrat h├Âren wolle. Letztlich waren alle Fraktionen einig m├Âglichst ortsnahe Wahllokale beizubehalten, zumal die gro├če Zahl der Briefw├Ąhler auch mit der Kompliziertheit der Kommunalwahl zusammen h├Ąngen k├Ânnte. Sollte sich die Situation nach der Bundetagswahl n├Ąchstes ├Ąhnlich darstellen, k├Ânne man nochmal ├╝berlegen.

F├╝r Diskussionen sorgte die Benennung des Jugendbeauftragten der Stadt. Der von FW vorgeschlagene Andreas Losch war nicht allen R├Ąten pers├Ânlich bekannt, es wurde seitens der SPD gew├╝nscht dass er sich dem Gremium vorstellt und seine Ideen darstellt. B├╝rgermeister Falk kennt Losch, der sei Mitinitiator des gew├╝nschten Dirt-Parks f├╝r Mountainbikes der auf dem Sportparkgel├Ąnde entstehen k├Ânnte. Josef Birner warf ein, Jugendbeauftragter sei weiter gemeint nicht nur das eigene Hobby betreffend, ÔÇ×was sei an der gew├╝nschten pers├Ânlichen Vorstellung so schlimm?ÔÇť Zudem sollten die Beauftragten j├Ąhrlich ├╝ber ihre T├Ątigkeit im Stadtrat berichten.



Die Mehrheit sah keine Notwendigkeit f├╝r eine pers├Ânliche Vorstellung Loschs. So wurde er zum Jugendbeauftragten bestellt, Claudia Stein und Rudolf Wild ├╝bernehmen das Amt der Seniorenbeauftragten, Sepp Strobl bleibt Stadtheimatpfleger, Tobias Schulz ist Energiebeauftragter, Michael Mrosek AOVE-Beauftragter, Manfred Kindzorra Beauftragter f├╝r Wanderwege. F├╝r das Amt Inklusionsbeauftragte/r wird noch nach einer geeigneten Person gesucht. Als Verbandsr├Ąte f├╝r den Zweckverand Wasserversorgung Mimbacher Gruppe wurden Josef Biehler aus Krondorf und Hans Scharl aus Burgstall benannt.

W├Ąhrend der Ferien k├Ânnen die Sportarten Turnen, Volleyball und Tischtennis die Turnhalle unter Beachtung eines Hygienekonzepts nutzen. Christian Feja fragte wann der AK Hirschau 2040 starte. Der B├╝rgermeister informierte, dass im Sommer Gespr├Ąche mit Initiator Franz Dorfner und den Fraktionssprechern in Planung seien.

Veröffentlichung

Möchten Sie Ihre Nachrichten/Presseberichte hier veröffentlichen? Senden Sie einfach Ihre Artikel per E-Mail an uns und wir veröffentlichen Ihren Beitrag hier auf kaolinpott.de!

Hinweis

Für den Inhalt der Beiträge ist der jeweilige Autor verantwortlich.